Berufung auf ältere Marken Dritter

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenüber dem Kläger daher erfolgreich verteidigen, wenn er über eine Marke verfügt, die älter als das Klagezeichen ist. Doch gilt dies auch, wenn die Marke einem Dritten gehört? Die Rechtsprechung hat dies fallweise bejaht. Frederik Thiering bereitet das Thema umfassend auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Verteidigung zum einen möglich sein kann, wenn dem Beklagten für die ältere Marke des Dritten eine Benutzungserlau ...